AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Mietkonditionen AGBM

Stand 24. Juli 2017

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Mietkonditionen (AGBM) sind integrierter Bestandteil von Verträgen zwischen Moving Light and Sound GmbH bzw. deren Schwesterfirma Moving Conference GmbH (nachfolgend „Moving“, „Vermieter“ oder „Auftragnehmer“ genannt) und dem Besteller / Mieter / Käufer / Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“, „Mieter“, „Käufer“ oder „Auftraggeber“ genannt). Vereinbarungen, welche diese und/oder nachfolgende Bestimmungen abändern und/oder ergänzen, bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Moving. Es gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschluss in Kraft stehende Fassung der AGBM.

2. Termine

Moving verpflichtet sich, die vereinbarten Produkte und/oder Dienstleistungen schnellstmöglich oder zum vereinbarten Termin zu liefern bzw. zu erfüllen. Termine werden angemessen verschoben, wenn diese aus Gründen, die ausserhalb des Willens von Moving liegen, nicht eingehalten werden können. Dies können namentlich Naturereignisse, Unfälle und Krankheit, kriegerische Handlungen, erhebliche Betriebsstörungen aber auch verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen oder behördliche Massnahmen sein. Ist eine Terminverschiebung nicht möglich, ist Moving berechtigt, für Ersatzprodukte zu sorgen oder Aufträge und Teilaufträge an Dritte zu übertragen.

3. Informationspflicht

Die Parteien machen sich gegenseitig und rechtzeitig auf besondere technische und/oder terminliche Voraussetzungen sowie auf gesetzliche, behördliche und andere Vorschriften am Bestimmungsort aufmerksam, soweit sie für die Ausführung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind. Weiter informieren sich die Parteien rechtzeitig über Hindernisse, welche die vertragsmässige Erfüllung in Frage stellen können. Allfällige Mehrkosten, welche durch Nichteinhaltung dieser Bestimmung entstehen, werden verrechnet.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Wo nicht explizit vermerkt, handelt es sich bei allen Angaben um Preise exkl. Mehrwertsteuer. Die Preise der Produkte und Dienstleistungen werden in der Offerte festgelegt und die Mehrwertsteuer separat hinzugerechnet. Dies gilt auch für mündliche Offerten oder Preisangaben in Emails.

Bei Neukunden gilt Vorauskasse oder Barzahlung bei Abholung/Lieferung/Leistungserbringung. Insbesondere bei Firmenkunden können andere Zahlungsbedingungen vereinbart werden. Werden Zahlungsbedingungen nicht eingehalten, ist Moving berechtigt, Forderungen gegen den Auftraggeber sofort zu stellen oder für alle ausstehenden Forderungen Sicherheiten zu verlangen und/oder noch ausstehende oder künftige Lieferungen nur gegen Vorkasse auszuführen.

4.1 Mietgebühr

Die Mietgebühr ist bar im Voraus zu entrichten, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Moving hat das Recht, eine Kaution zu verlangen. Vor der vollständigen Begleichung des Mietpreises und gegebenenfalls der Kaution kann Moving die Herausgabe der Mietsache verweigern. Ohne anderslautende Vereinbarung gehen die Transportkosten sowie Aufwände für Installation und Demontage zu Lasten des Mieters. Dies gilt zudem für allfällige weitere Kosten wie Gebühren aller Art, Versicherungsprämien, Lizenzen, Bewilligungen oder Abgaben wie z.B. SUISA oder Billag.

5. Rücktritt / Annullierung

Bei Annullierung des Mietvertrags oder der Auftragserteilung, müssen die Kosten für bereits ausgeführte Vorbereitungsarbeiten sowie speziell bestellte oder angefertigte Materialien, Geräte und Zubehör in jeden Fall vom Kunden bezahlt werden. Ausfälle, welche durch die Stornierung oder Reduktion von Aufträgen entstanden sind, werden gemäss nachfolgender Tabelle als Annullierungskosten verrechnet.

Bis 60 Tage vor Mietbeginn oder Übergabetermin bzw. Installationsbeginn (bei Werkaufträgen)  25% der Auftragssumme bzw. der Reduktion 
60 bis 30 Tage vor Mietbeginn oder Übergabetermin bzw. Installationsbeginn (bei Werkaufträgen) 40% der Auftragssumme bzw. der Reduktion
30 bis 7 Tage vor Mietbeginn oder Übergabetermin bzw. Installationsbeginn (bei Werkaufträgen) 60% der Auftragssumme bzw. der Reduktion
7 bis 3 Tage vor Mietbeginn oder Übergabetermin bzw. Installationsbeginn (bei Werkaufträgen) 80% der Auftragssumme bzw. der Reduktion
Weniger als 3 Tage vor Mietbeginn oder Übergabetermin bzw. Installationsbeginn (bei Werkaufträgen)   100% der Auftragssumme bzw. der Reduktion

6. Materialübergabe

Sofern schriftlich nichts anderes festgehalten, hat der Mieter alle Mietgegenstände in gebrauchsfertigem Zustand erhalten. Beanstandungen über Mängel an der Mietsache können nur bei der Übergabe (zu Beginn des Mietverhältnisses) geltend gemacht werden. Für fehlende Mietsachen kann Moving nicht haftbar gemacht werden.

Falls Mietgeräte zum Mietbeginn nicht verfügbar oder defekt sind, erhält der Mieter einen mindestens gleichwertigen Ersatz zu den gleichen Konditionen. Moving wird den Kunden so früh wie möglich darüber in Kenntnis setzen. Moving ist zudem berechtigt, im Falle von Überbuchungen dem Kunden ohne vorherige Ankündigung gleichwertige Alternativgeräte zur Verfügung zu stellen.

7. Materialrückgabe

Das Mietmaterial ist pünktlich, sauber und komplett zu retournieren. Fehlmaterial und allfällige Reinigungsarbeiten werden nach effektivem Aufwand dem Mieter verrechnet. Werden die gemieteten Geräte nicht rechtzeitig zurückgebracht, wird pro Tag ein Zuschlag von 50% der Tagesmiete erhoben. Der Mieter haftet zusätzlich für die Schäden, die durch die Verspätung entstehen (z.B. Schadenersatzforderungen der Nachmieter und Umtriebsentschädigung von Moving). Moving behält sich zudem das Recht vor, die in Verzug befindlichen Mietgegenstände ohne vorherige Ankündigung und unter Verrechnung sämtlicher Spesen zurückzuholen.

8. Eigentum an der Mietsache

Eine Weitervermietung oder Verleihung ist ausgeschlossen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Die gemieteten Gegenstände bleiben Eigentum von Moving und dürfen vom Mieter weder veräussert, verpfändet, abgeändert, noch ohne schriftliche Einwilligung repariert werden. Allfällige Reparaturen dürfen nur durch Moving selbst oder von einer von ihr bestimmten Person oder Firma durchgeführt werden. Sind für Reparaturen Ersatzteile nötig, so müssen diese bei Moving oder an einem von ihr bestimmten Ort gekauft werden.

9. Haftung

Jegliche Haftung von Moving wird wegbedungen. Dies gilt insbesondere für alle Schäden, Betriebsstörungen und Defekten an den Mietgeräten während der Mietdauer sowie daraus resultierenden Folgeschäden.

Der Mieter haftet dem Vermieter für alle Schäden an den Mietsachen, welche durch Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch den Mieter selbst, durch Drittpersonen oder durch Umwelteinflüsse verursacht werden. Insbesondere haftet der Mieter auch für Diebstähle sowie alle Folgekosten, welche durch Schäden am Material oder Verlust desselbigen entstehen.

Die Haftung aus dem Vertrag beginnt mit der Übergabe der Mietsachen ab Lager von Moving. Wird der Transport durch Moving durchgeführt, geht die Gefahr für die Mietsachen mit dem Verlad auf den Mieter über und endet mit der Rückgabe im Lager von Moving.

10. Versicherung

Der Mieter hat für die Vertragsdauer die gemieteten Gegenstände auf seine Kosten zu versichern, insbesondere gegen Feuer-, Wasser-, Elementar-, Transportschäden, sowie gegen Diebstahl, Verlust und Beschädigung (All Risk). Unterlässt er dies, haftet er mit eigenen Mitteln für allfällige Schäden.

11. Sorgfaltspflicht

Der Mieter hat die Mietsachen sorgfältig und sachgemäss zu behandeln, namentlich während dem Transport, der Installation, Demontage, Zwischenlagerung und während des Betriebs. Der Vermieter erklärt dem Mieter bei Bedarf die sachgemässe Handhabung.

12. Sicherheitsvorschriften

Der Mieter verpflichtet sich, alle Geräte mit einem Fehlerstromschutzschalter zu betreiben und alle relevanten, geltenden Vorschriften und Normen wie z.B. NIV/NIN, BGV oder auch die Schall- und Laserverordnung LSV einzuhalten.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand aller Geschäfte ist St. Gallen. Es gilt Schweizerisches Recht.

 

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